Ist die Seidenstraße entgleist?

Vor einigen Jahren begann unter Xi Jinping die Belt and Road Initiative, welche von der neu gegründeten Asian Infrastructure Investment Bank flankiert wird. Schon damals kam Kritik auf, welche leider überhört bzw. beiseite gewischt wurde. Dieser Fehler ist auch mir unterlaufen. Durch fast ein Jahr Abstinenz konnte ich mich jedoch in Bezug auf China, der Belt and Road Initiative und der Politischen Ökonomie weiterbilden.

Die Kardinal Fehler

Ich lag dem Glauben an den neutralen Markt auf, ein Irrtum der einen in der Finanzwelt leider zu schnell passieren kann. Ein weiterer Punkt, der zu meiner Fehleinschätzung führte war, dass ich wie viele andere auch, dem feingewebten Netz der chinesischen Propaganda aufgesessen war.

Diesbezüglich hat die Kommunistische Partei Chinas in den vergangenen Jahrzehnten beste Arbeit geleistet und so „Think Tanks“, Medien, Universitäten und Parlamente unterwandert. (vgl. dazu „Magic Weapons“ Dr. Anne-Marie Brady 2017 oder Sinopsis „Repurposing democracy: The European Parliament China Friendship Cluster“ 2019)

Ziel der neuen Seidenstraße

Mit der Seidenstraße verfolgt China ganz eigene Ziele.

Dazu zählen unter anderem:

• Sicherung der Handelswege
• Sicherung des eigenen Marktzugangs
• Aufbau Asymmetrischer Interdependenzen

Insgesamt kann man sagen, dass China damit folgendes versucht zu erlangen. Sie wollen so viele Handelsrouten, Märkte und Produktions-/Lieferketten kontrollieren wie nur möglich, damit sie die bestmögliche Machtposition inne haben, um die Neue Ordnung maßgeblich mitgestalten zu können. China will im Verbund mit Russland (DragonBear, Velina Tschakarova) die Welt für Diktatoren & Autokratien sicherer machen.

Die Kommunistische Partei Chinas versucht durch die Initiative die eigenen Machtansprüche durchzusetzen. Etwas, was man einem Staatsapparat auch nicht wirklich übel nehmen kann.

Erfolge der BRI sind zweifelhaft

Die bisher erzielten Erfolge, der Belt and Road Initiative sind jedoch zweifelhafter Natur. Hier lässt sich ein Phänomen beobachten, welches man schon in der Sowjetunion entdecken konnte.

Es werden viele Projekte angeschoben, doch nur wenige, wie z.B. das Khorgos East-Gate beendet. Anscheinend liegt das Hauptaugenmerk der Kommunistischen Partei Chinas auf der Innen- & Außenwirkung von der schieren Anzahl der angekündigten Projekte.

In den vergangenen Monaten häuften sich Berichte über nicht fertiggestellte bzw. gescheiterte Projekte entlang der neuen Seidenstraße (vgl. dazu verschiedene Forbes Artikel (1, 2) oder hier bei Bloomberg). Auch der Widerstand, der betroffenen Bevölkerung nimmt zu und wird mehr und mehr zu einem Problem für die Initiative. Wahrscheinlich hat sich das Opportunitätsfenster für China geschlossen.

Chinas Opportunitätsfenster schließt sich

Zu der Annahme verleiten mich folgende Beobachtungen:

• Die Mediale Berichterstattung hat sich verändert – vgl. dazu die Berichte über die Konzentrationslager (Axios), Zwangsarbeit (ASPI) & der gezwungenen Organentnahme (China Tribunal), welche in den Internationalen Massenmedien Widerhall finden.
• Die USA engagieren sich vermehrt – vgl. dazu Gründung der International Development Finance Corporation & der Widerstand gegen die Übernahme der einzelnen UN Unterorganisationen.
• China koppelt sich vom Internationalen System ab – vgl. dazu die verschiedenen Gesetzgebungen seit der Machtübernahme Xi Jinpings zB. das China´s Cyber Security Law . Aber auch der in vielen Bereichen nicht vorhandene Marktzugang für die Europäischen und US Amerikanischen Unternehmungen weist darauf hin.
• Trennung der Lieferketten – vgl. dazu Dr. Harald Malmgren „The Return of Economic Nationalism: Shaping the Next Phase of “Globalization” À la Carte“ 2014, wie auch die in den vergangenen Monaten erfolgten Gesetzgebungen & Gesetzesinitiativen der USA & den lauter werdenden Widerstand gegenüber Chinas Verhalten in der Europäischen Staatengemeinschaft.

Damit ist das Opportunitätsfenster welches China nutzen wollte wahrscheinlich geschlossen. Die USA sind aufgewacht und die EU ist inzwischen dabei das Problem mit China besser zu verstehen.

Virus belastet zusätzlich

Der Umgang Chinas mit der Epidemie wird sich negativ auf das Ansehen vom Reich der Mitte auswirken. Darüber hinaus wurde dem Westen etwas bewusst.

Durch den nun grassierenden Corona Virus wurde den Staaten Europas und den USA schmerzlich bewusst, wie abhängig sie von China sind.

In wichtigen Bereichen, wie der Versorgung mit Medikamenten usw. sind die Staaten auf ein nicht kooperatives China angewiesen. Das führt zu einer Beschleunigung des Abkopplungstrends und dem Bewusstsein, dass die elementaren Lieferketten in den eigenen Machtbereich zurückkehren müssen.

Fazit

Das wird insgesamt ein langwieriger und teurer Prozess. Einer der trotz der immensen Kosten gegangen werden muss. Diese Einsicht reift in der Politik immer mehr heran und wird wahrscheinlich in den kommenden Monaten und Jahren nach und nach umgesetzt.

Es ist eine Entwicklung, die gegen die Seidenstraße spricht. Der Image Verlust, die Verschiebung der Lieferketten und die Suche nach „No China Content“ wird dem Projekt Made in China 2025 entgegen stehen und damit auch der Belt and Road Initiative. Damit kann man davon ausgehen, dass die Initiative zumindest verlangsamt, vielleicht sogar umgekehrt und damit letztendlich scheitern wird.