Die Europäische Union und China haben einen Durchbruch im schwelenden Handelskonflikt erzielt. Eine Verständigung zwischen Brüssel und Peking sieht vor, die chinesischen Ausfuhren von Hybrid- und Plug-in-Hybrid-Fahrzeugen in die Staatengemeinschaft um mehr als die Hälfte zu verringern. Über einen Zeitraum von vier Jahren soll die Einfuhr so um mehrere Millionen Fahrzeuge gekürzt werden.
Hinter der Einigung steht der Versuch, das wachsende Ungleichgewicht im bilateralen Handel einzudämmen. Im vergangenen Jahr belief sich das EU-Handelsdefizit mit der Volksrepublik auf mehr als eine Milliarde Euro pro Tag. Die europäische Industrie geriet vor allem durch rapide wachsende Fahrzeuglieferungen unter Druck.
Die Importe von Plug-in-Hybriden in die EU kletterten im Zeitraum bis September um 86 Prozent, während die Preise um 20 Prozent nachgaben. Mittlerweile stammt mehr als die Hälfte dieser importierten Fahrzeuge aus chinesischen Werken.
Europäische Regierungen sahen in den günstigen Lieferungen eine ernste Bedrohung für die heimische Fertigung. Vor den Gesprächen standen in Brüssel befristete Schutzmaßnahmen im Raum, darunter strenge Einfuhrquoten und hohe Zusatzzölle. Peking wiederum benötigt Absatzmärkte im Ausland, weil die schwache Binnennachfrage die heimische Produktion nicht aufnehmen kann.
Entgegenkommen bei Rohstoffen und Hochtechnologie
Die Einigung umfasst Zugeständnisse auf beiden Seiten. Peking erklärt sich bereit, Ausfuhrlizenzen für seltene Erden und Permanentmagnete über ein beschleunigtes Verfahren zu erleichtern. Die EU stellt im Gegenzug Entlastungen bei Lizenzen für Güter in Aussicht, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können.
Wie die Exportbremse bei Fahrzeugen technisch umgesetzt wird, ist noch Gegenstand weiterer Abstimmungen. Für Januar ist eine Videokonferenz auf Ministerebene angesetzt, im März 2027 folgt die nächste reguläre Verhandlungsrunde zum Konsultationsmechanismus.
