Heute las ich etwas, das mich fast aus dem Anzug springen lies. Es betraf das Mobilfunknetz 5G und unsere letzte Volkspartei. Eine, die man meinen könnte, näher an der westlichen Welt steht, als an der Seite eines totalitären Staates. Da hat man sich wohl getäuscht. Sie hat anscheinend ihren Kompass verloren. Doch dazu nun mehr.
Mythbusting der Beweggründe
Die Beweggründe liegen vor uns. Denn warum Huawei nicht ausgeschlossen werden soll, zeigen die Grundzüge des Wordings und die Narrative der Kommunistischen Partei Chinas auf. Es sagt schon vieles aus über den Zustand der Partei und ihrer Mitglieder. Auf 3 Punkte möchte ich konkreter eingehen:
1. Die wirtschaftliche Bedeutung des Chinesischen Marktes für die Deutsche Wirtschaft
Das ist aus meiner Sicht deutlich übertrieben, außer es ist nur der Umsatz gemeint. Denn ansonsten ist der Beitrag des chinesischen Marktes zum Gewinn der Deutschen Konzerne nicht allzu groß und ein Ausschluss wäre im Notfall verkraftbar. Allein unser VW Konzern generiert zwar 40% seines Umsatzes in China, jedoch liegt der Beitrag zum Konzerngewinn für die gesamte Region Asien/Pazifik inklusive Chinas gerade einmal bei ca. 18%.
Bei Siemens liegt der Beitrag am Gewinn für die Region inklusive China bei ca. 19%.
Zusätzlich muss man wissen, dass auch für die heimischen Unternehmungen der chinesische Markt keine allzu große Bedeutung hat und nicht wie Allgemein behauptet wird, China unser wichtigster Handelspartner sei. Die EU-Staaten, gefolgt von den USA sind für unsere heimische Wirtschaft und die International tätigen Konzerne von größter Bedeutung, während China nur mit potenzieller Marktgröße werben kann.
2. Misstrauen gegenüber dem Motiv der amerikanischen Regierung
Wie wir ja alle wissen sind Nokia und Ericsson (das sind die Alternativen zu Huawei) US-amerikanische Unternehmen. Nichts da, es sind Europäische Unternehmungen, die sogar führend sind in der 5G Technologie. Was jedoch viel schlimmer wiegt, Sie vertrauen einer Unternehmung, die ein Spionage Outlet der Kommunistischen Partei Chinas ist, mehr, als den USA (Lesen Sie auch: Wem gehört Huawei).
Auch wenn die USA nicht perfekt sind, doch dort gilt noch immer die Rule of Law und nicht das Prinzip Rule by Law wie in China. Zusätzlich ist es nicht nur die amerikanische Regierung welche strikt gegen Huawei ist, sondern auch der Kongress und der Senat. Es ist überparteilicher Konsens und wird es auch nach Präsident Trump bleiben.
3. Der Ausbau von schon installierten 4G Infrastruktur von Huawei würde immense Kosten mit sich bringen und den Ausbau von 5G unverhältnismäßig verzögern
Wie aus dem Textbuch der Huawei PR Maschinerie. Die Kosten für gesamt Europa, die bisherigen 4G Komponenten nach und nach zu ersetzen liegen gerade einmal bei ca. 3,5 Milliarden Euro und würden den Ausbau nicht verzögern.
Die Unterwanderung der Europäischen Parlamente ist weit fortgeschritten und das Fenster, die eigene Souveränität zu erhalten, besteht wahrscheinlich nur noch für wenige Monate.
(vgl. dazu Prof. Anne-Marie Brady: Magic Weapons; die Arbeiten von Sinopsis; Prof. Balding)
Mein Fazit zu den 5G-Ambitionen
Um es ganz deutlich zu sagen: 5G ist der Holy Grail in den Internationalen Beziehungen, um asymmetrische Interdependenzen aufzubauen. Will man hier lieber europäische Unternehmungen als Lieferanten, die dazu der Rule of Law unterstehen oder eine Leninistisch / Maoistisch geprägte Diktatur, welche Rule by Law praktiziert?
Die Partei internen Papiere und die Gesetzgebung der VRC zeigen deutlich auf, dass die Partei die westlichen liberalen Werte als eine Gefahr für ihr eigenes Überleben ansieht. Diesen Werten haben sie scheinbar im In- und Ausland den Krieg erklärt.
5G in den falschen Händen = „Ash nazg durbatulûk, ash nazg gimbatul, ash nazg thrâkatuluk agh burzum ishi krimpatul „ („Ein Ring, sie zu knechten, sie alle zu finden, Ins Dunkel zu treiben und ewig zu binden“)
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Ihr ORBP
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