Die Intel-Aktie legte am Mittwoch an der NASDAQ um 0,69 Prozent auf 40,78 US-Dollar zu. Grund für die positive Stimmung: Das EU-Gericht in Luxemburg reduzierte eine langjährige Wettbewerbsstrafe deutlich von rund 376 Millionen Euro auf gut 237 Millionen Euro. Gegen das Urteil kann noch Rechtsmittel beim Europäischen Gerichtshof eingelegt werden.
Streit seit 2009
Die Richter bestätigten zwar grundsätzlich die Vorwürfe der EU-Kommission gegen den Chipriesen. Intel hatte zwischen 2002 und 2006 an die Computerhersteller Acer, HP und Lenovo Zahlungen geleistet, um den Verkauf von Produkten mit Prozessoren der Konkurrenz zu behindern. Das Gericht sah darin einen Missbrauch der beherrschenden Marktstellung.
Die deutliche Reduktion der Strafe begründete das Gericht mit der relativ geringen Zahl betroffener Geräte sowie einem Zeitraum von bis zu zwölf Monaten zwischen einzelnen Beschränkungen. Die Verteidigungsargumente von Intel, die Begründung des Kommissionsbeschlusses sei unzureichend, wiesen die Richter jedoch zurück.
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Marathonverfahren mit Wendungen
Der Fall ist Teil eines Verfahrens, das bereits seit 2009 läuft. Ursprünglich hatte die EU-Kommission damals auch Rabattpraktiken beanstandet und eine Gesamtstrafe von 1,06 Milliarden Euro verhängt. Die europäischen Gerichte kippten den Beschluss jedoch wegen Verfahrensfehlern der Wettbewerbshüter. Da nicht klar war, welcher Teil der Strafe auf welches Vergehen entfiel, erklärte das Gericht die gesamte Geldbuße für nichtig. Die Kommission musste daraufhin einen neuen Beschluss erlassen.
Für Intel bedeutet das aktuelle Urteil eine spürbare finanzielle Entlastung von knapp 140 Millionen Euro gegenüber der ursprünglich angesetzten Summe – ein Teilerfolg im langjährigen Rechtsstreit mit Brüssel.
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