Kolumbien: Die Macht des Volkes – Anti-Bergbau-Referenden beeinflussen die Investitionen

Ärgerlich für Minenbetriebe: In Kolumbien braut sich ein großer Rechtsstreit zusammen, der schwerwiegende Folgen für die Branche haben könnte. Entscheidungen des Verfassungsgerichts haben in den vergangenen Jahren mehr Bestimmungsgewalt über das Fortkommen von Schürfprojekten in die Hände der Kommunen gelegt und damit Lizenz- und Genehmigungsprozeduren erheblich verkompliziert. Mitte vergangenen Jahres erklärte ein Gerichtsurteil den Artikel 37 des bereits seit 15 Jahren bestehenden Bergbau-Kodex für ungültig. Der Artikel hatte Gemeinden daran gehindert, Schürfverbote auf ihren Gebieten auszusprechen.

Diese neue Sachlage wird Kommunen und Stadtverwaltungen in ihren Forderungen bestärken. Die Unternehmen müssen nun ihren Dialog mit diesen Stellen verbessern, rät Jaime Artega, Berater bei der Firma JA&A in Bogota. Das Unternehmen erhebt alljährlich eine landesweite Umfrage unter den Kommunen über ihre Wahrnehmung des Bergbaus.

Anti-Bergbau-Referenden zeigen Wirkung – Großes Projekt vorerst ausgesetzt

Die Einwohner der Gemeinde Cajamarca in Tolima stimmten im vergangenen März mehrheitlich gegen den Bergbau – in diesem Bezirk ist das Goldprojekt La Colosa von Anglogold Ashanti (WKN: 915102; ISIN: US0351282068) angesiedelt, eines des wichtigsten Unternehmen in Südamerika mit Ressourcen von 28,5 Millionen Unzen. Eigentlich sollte bis Ende 2017 eine aktualisierte Reversibilitätsvoraussage getroffen werden. Nun ist das Projekt vorerst ausgesetzt. Anglogold setzt allerdings seine Projekte Gramalote- und Quebradona fort. Das 51- 49 Joint Venture zwischen Anglogold und B2Gold (WKN: A0M889; ISIN: CA11777Q2099) hatte 2015 eine Umweltgenehmigung der nationalen Behörde ANLA erhalten. Eine aktualisierte vorläufige Machbarkeitsstudie für eine kleinere Version des Projekts mit 3,5 Millionen Unzen ist in Arbeit und soll Ende des Jahres vorliegen.

Ablehnung des Bergbaus

Unklarheit besteht unter Experten über die Konsequenzen der öffentlichen Ablehnung des Bergbaus. Einige Rechtsexperten sind der Meinung, dass die Volksbegehren gültig seien, sofern mindestes ein Drittel Wahlbeteiligung besteht – das war in Cajamanca der Fall. Bergbauminister Carlos Cante hingegen zweifelt die Verbindlichkeit eines solchen Votums an. Nichtsdestotrotz haben weitere kolumbianische Gemeinden angekündigt, Abstimmungen durchzuführen.

Artega erklärt, dass die Landesregierung erkannt habe, dass eine verstärkte Präsenz in den Bergbaugebieten notwendig sein, speziell angesichts der Entscheidungen des Verfassungsgerichtes über die Bergbauaktivitäten. Allerdings werden sich die Beziehungen der Gemeinden wahrscheinlich weiter verschlechtern, wenn die Interessengemeinschaften gegen Bergbauunternehmen und ihre Aktivitäten kämpfen während die Regierung versucht, den Ruf des Bergbaus zu schützen.