Meta hat einen wichtigen Rechtsstreit gegen die Europäische Union gewonnen – und das könnte teuer für Brüssel werden. Der Generalgerichtshof der EU gab dem Tech-Konzern am Mittwoch in einem Verfahren über die umstrittenen Aufsichtsgebühren des Digital Services Act recht. Während die EU ihre Regulierungsmaschinerie gegen Big Tech hochfährt, schlagen die Konzerne nun zurück. Können Meta und Co. die milliardenschweren Compliance-Kosten drücken?
Verfahrensfehler kostet EU die Glaubwürdigkeit
Der Luxemburger Generalgerichtshof folgte der Argumentation von Meta und TikTok, die gegen die Berechnungsmethode der jährlichen Aufsichtsgebühren geklagt hatten. Diese Gebühren – gedeckelt bei 0,05% des weltweiten Jahresumsatzes – sollen die Überwachungs- und Durchsetzungsaktivitäten der EU-Kommission unter dem Digital Services Act finanzieren.
Das Gericht stellte fest, dass die Kommission einen entscheidenden Verfahrensfehler begangen hatte: Die Methodik hätte über einen „delegierten Rechtsakt“ beschlossen werden müssen, nicht über Durchführungsbeschlüsse. Die EU-Behörde hat nun zwölf Monate Zeit, den Fehler zu korrigieren.
Sollten Anleger sofort verkaufen? Oder lohnt sich doch der Einstieg bei Meta?
Meta prangert unfaire Lastenverteilung an
Besonders brisant: Meta zahlte 11 Millionen Euro, während verlustschreibende Unternehmen komplett verschont bleiben. Ein Meta-Sprecher kritisierte die Ungerechtigkeit des Systems scharf: „Unternehmen, die Verluste verzeichnen, müssen nichts zahlen, auch wenn sie eine große Nutzerbasis haben oder eine größere regulatorische Belastung darstellen.“
Die bereits für 2023 gezahlten Gebühren bleiben vorerst bestehen, bis die Neuberechnung abgeschlossen ist. Doch der Präzedenzfall dürfte auch andere Tech-Riesen wie Amazon, Apple, Google und Microsoft ermutigen, gegen die EU-Regulierung zu kämpfen.
Regulierungskosten im Fokus der Anleger
Für Meta-Aktionäre ist das Urteil ein positives Signal im Kampf gegen steigende Compliance-Kosten in Europa. Zwar gibt es keine sofortige Rückzahlung, doch die rechtliche Niederlage schwächt die Position der EU-Kommission erheblich. Die nächsten Quartalszahlen Ende Oktober werden zeigen, wie sich die regulatorischen Herausforderungen auf das operative Geschäft auswirken.
Meta-Aktie: Kaufen oder verkaufen?! Neue Meta-Analyse vom 11. September liefert die Antwort:
Die neusten Meta-Zahlen sprechen eine klare Sprache: Dringender Handlungsbedarf für Meta-Aktionäre. Lohnt sich ein Einstieg oder sollten Sie lieber verkaufen? In der aktuellen Gratis-Analyse vom 11. September erfahren Sie was jetzt zu tun ist.
Meta: Kaufen oder verkaufen? Hier weiterlesen...
