Eine historische Wendung im Patentstreit zwischen dem südkoreanischen Technologiekonzern und dem US-Speicherspezialisten Netlist: Erstmals in der Geschichte haben das US-Patentamt (USPTO) und das Justizministerium (USDOJ) gemeinsam Stellung bezogen – und das nicht zugunsten Samsungs.
Am 1. Dezember 2025 reichten die beiden Behörden eine öffentliche Stellungnahme bei der US-Handelskommission (ITC) ein. Der Clou: Sie unterstützen die Position von Netlist, das Einfuhrverbote für Samsung-Speicherprodukte fordert. Die betroffenen Produkte umfassen DDR5-Speichermodule und High-Bandwidth-Memory (HBM) – beides Schlüsseltechnologien für KI-Anwendungen und moderne Rechenzentren.
Grenzkontrollen könnten folgen
Netlist wirft Samsung, Google und Super Micro vor, sechs US-Patente zu verletzen. Die geforderten Maßnahmen hätten drastische Folgen: US-Zoll und Grenzschutz müssten Samsung-Speicherprodukte an der Grenze aufhalten. Die ITC, eine unabhängige Behörde für Handelsfragen, wird voraussichtlich bis Jahresende über die Einleitung eines formellen Verfahrens entscheiden.
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In ihrer gemeinsamen Erklärung machen USPTO und USDOJ deutlich: „Das öffentliche Interesse favorisiert eine robuste, vorhersehbare Durchsetzung gültiger Patentrechte, insbesondere an der Grenze, wo amerikanische Innovation oft auf ausländische Nachahmung trifft.“ Eine ungewöhnlich scharfe Formulierung, die den politischen Willen zur Stärkung des amerikanischen Patentschutzes unterstreicht.
Geschwindigkeit ist Programm
ITC-Verfahren verlaufen nach beschleunigtem Zeitplan – üblicherweise steht innerhalb eines Jahres ein Urteil. Für Samsung bedeutet das: Wenig Zeit für juristische Manöver. Die Bedeutung wird durch die historische Dimension unterstrichen: Noch nie zuvor hatten sich die beiden Behörden in eine 337-Untersuchung (die spezielle Verfahrensart für Importstreitigkeiten) eingemischt.
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Netlist-Chef C.K. Hong sieht darin eine klare Botschaft: „Diese Eingabe spiegelt die starke Unterstützung der Regierung für amerikanische Innovation und die Durchsetzung von US-Patentrechten wider, insbesondere durch Unterlassungsmaßnahmen.“
Für Samsung-Anleger dürfte die Entwicklung unangenehm sein. Der Konzern steckt bereits in schwierigen Verhandlungen mit Arbeitnehmervertretern und kämpft im Speichergeschäft gegen wachsende Konkurrenz aus China. Ein Einfuhrverbot für zentrale Speicherprodukte in den USA würde die Situation verschärfen – gerade in einem Markt, der durch den KI-Boom enormes Wachstumspotenzial verspricht.
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