Irrtümer und andere Sachen sind des deutschen liebstes Tier. Anders kann man die Meldung des gestrigen Tages nicht erklären. Da sagte doch unser Herr Außenminister Heiko Maas etwas, was an sich logisch klingt aber mehr auch nicht.
Swift ist ein interessante Genossenschaft. Schon die Firmierung lässt tieferblicken denn das was von unserem Außenminister vorgeschlagen wurde lässt sich auch einfacher haben. Swift ist halt eine Genossenschaft die nicht zwangsläufig dem amerikanischen Gesetz unterstehen muss.
Swift
Swift steht für die Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication, die 1973 gegründet wurde. Ihr Sitz ist in Belgien und damit, auch wenn sie von den zugehörigen Banken gegründet wurde, eine europäische Genossenschaft, die dem europäischen Recht untersteht.
Bestimmt ist seine Freiheit beschränkt, denn die entscheidenden Personen oder Institute könnten ja in den USA auf die Sanktionsliste kommen und damit selbst erfahren wie unangenehm die derzeitig herrschende Doktrin eigentlich ist.
Um eben jene Sanktionierungen, bzw. man könnte meinen es handelt sich um Proskriptionen, zu umgehen wird so getan, als ob sich die Swift in einer exterritorialen Dependance befindet. Es ist nicht so und das darf auch akzeptiert werden, ohne das aufgrund des Sommerlochs solche leeren Forderungen gestellt werden.
Die Forderung von Maas
„Wir müssen neue Zahlungskanäle einrichten – unabhängig von Amerika“. So schrieb es die FAZ in einem Artikel, in dem sie sich auf die Forderung des Herrn Ministers berief. Ja die Idee ist nicht schlecht, dennoch geht sie an allem vorbei. Die Swift ist definitiv unabhängig wenn sie denn wollte, denn sie ist wie oben festgestellt eine europäische Genossenschaft und muss nicht irgendeiner Doktrin folgen. Sie tut es dennoch, denn der Urlaub in den Hamptons ist wohl bedeutender.
Bedeutungslose Forderung
Die Forderung von Herrn Maas ist Nichtig, da schon jetzt das Swift System unabhängig und sogar eine Europäische Genossenschaft per Definitionem ist. Trotzdem wird sich dem Wunsch Washingtons in allen Belangen gebeugt, obwohl sie es nicht tun müssten.
Daher ist die Forderung obsolet, es ist nur eine Nebelkerze, ohne Substanz. Sollte sie diskutiert und für gut befunden werden, wäre die europäische Alternative eine Bürokratengeburt, die nur zum Ziel hätte eine maximal ineffiziente Organisation aufzubauen.
Wieso auch einfach wenn es kompliziert und komplex geht.
Besonders da schon jetzt eine europäische Organisation nicht unabhängig ist, wie soll es dann eine zukünftige sein?
Ganz einfach, der Wille zur Unabhängigkeit ist nicht gegeben, der Urlaub oder welche Privilegien auch immer sind einfach bedeutender, als ein unabhängiges Zahlungssystem, das nicht als Waffe missbraucht wird.
Leider führt das Sommerloch immer wieder zu solch Inhaltsleeren Gedankengängen, die nur zum Ziel haben zu sagen: „Ich bin aber auch noch da!“
Kann man auch drauf verzichten, denn verschaukeln kann man sich selbst noch am besten.