Der ESM, also der Europäische Stabilitätsmechanismus, soll nochmals gestärkt werden. Dieser sogenannte Rettungsschirm wurde im Zuge der letzten großen Bewährungsprobe in der EU beschlossen und vergibt seit dem gegen gewisse Auflagen Kredite an Staaten, die sich in Notlagen befinden. Doch warum soll er nochmals gestärkt werden?
Eines kann man wohl sagen: Die EU hat weiterhin keine Lösung für die Ungleichheit zwischen den wirtschaftlichen Zonen gefunden. Weiterhin existieren keine Ausgleichsmechanismen, um die schon von J.M. Keynes aufgedeckten Probleme eines Währungsraumes zu beseitigen. Auch André Kostolany schrieb in seinen Büchern, dass eine einheitliche Währung in Europa nicht gut gehen kann. Und in der Tat, die Probleme und Ungleichgewichte wachsen weiter.
Während viele Konstruktionsschwächen zwar latent vorhanden, aber nicht immer sichtbar sind, kommen diese meist in wirtschaftlich schwächeren Phasen zum Vorschein. Und da die nächste Krise kommen wird – soviel steht fest – ist es nur eine Frage der Zeit, bis der ESM erneut im großen Stile in Anspruch genommen werden wird. Allerdings ist der ESM keine Lösung für die Probleme, die die Einführung des Euros mit sich brachte. Er ist nur ein Rettungsschirm für akute Notlagen.
ESM ist keine Lösung
Die wirklichen Probleme sind uneinheitliche Wirtschaftsräume mit einer einheitlichen Währung. Ohne Mechanismen wie Investitionszwang nach Exportüberschüssen oder ähnlichem, werden wir immer nur an den Symptomen arbeiten, nicht an den wirklichen Auslösern.
Bisher steckte die Eurozone die Krisen immer noch weg. Allerdings hatte die EU bisher auch ein wirtschaftlich starkes Deutschland. Mit der kommenden Krise in der Automobilindustrie dürfte dieser Trumpf der Eurozone verloren gehen. Im Gegenteil, selbst Deutschland könnte, so unvorstellbar es heute auch sein mag, zu einer echten Bewährungsprobe werden. Und eines kann man heute schon sagen, spätestens wenn Deutschland, Frankreich und andere große Staaten zur selben Zeit in Schieflage geraten, dann kann auch der ESM nicht mehr helfen.